Für den Erhalt unserer Landesstraßen sind im aktuellen Haushalt 2020 185 Millionen Euro vorgesehen. Auch der Kreis Siegen-Wittgenstein erhält aus dem Landesstraßenerhaltungsprogramm des Verkehrsministeriums finanzielle Mittel in Millionenhöhe. Dazu erklärten die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Anke Fuchs-Dreisbach und Jens Kamieth:
„Die NRW-Koalition wird auch weiterhin verstärkt in den Erhalt von Landesstraßen investieren. Für den Kreis Siegen-Wittgenstein stehen dafür rund 6,5 Mio. Euro zur Verfügung. Für 2020 ist die Umsetzung der folgenden konkreten Maßnahmen geplant“:
- L 531 Ortsdurchfahrt Burbach/Würgendorf, bestandsorientierte Ertüchtigung, 2. Bauabschnitt
- L 718 Ortsdurchfahrt Bad Berleburg, Deckenerneuerung einschl. Brückeninstandsetzung Brücke ü. d. Odeborn
- L 719 Netphen/Deuz, Instandsetzung von zwei Bauwerken
- L 719 Siegen, L 723 – K 11, Deckensanierung
- L 722 Wilnsdorf/Rudersdorf, freie Strecke Deckenerneuerung einschl. Erneuerung Kreisverkehrsplatz (L722/L723)
- L 729 Ortsdurchfahrt Netphen/Deuz, Fahrbahnertüchtigung inkl. Kreisverkehrsplatz
- L 877 Bad Berleburg/Elsoff Ersatzneubau von zwei Bauwerken
Auch in den kommenden Jahren soll der Etat für Erhaltungsmaßnahmen weiter steigen. Die Landesregierung will noch in dieser Legislaturperiode den jährlichen Erhaltungsetat auf 200 Mio. Euro erhöhen. Somit werden auch in den kommenden Jahren eine Vielzahl an ausstehenden Sanierungen angegangen werden können.
„So holen wir weiterhin mit Hochdruck die Versäumnisse von Rot-Grün auf. Viel zu lange ist unsere Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen auf Verschleiß gefahren worden. Investitionen in diesem Bereich wurden vor 2018 sträflich vernachlässigt. Seit drei Jahren ist der Ansatz für Erhaltungsmaßnahmen im Landeshaushalt von uns kontinuierlich und signifikant erhöht worden. Das ermöglicht eine Steigerung der baulichen Aktivitäten und eine verstärkte tiefgreifende, grundhafte Sanierung“, erklärt Anke Fuchs-Dreisbach dazu.
Auch Jens Kamieth ist erfreut über diese gute Nachricht und betont: „Landesstraßen sind wichtige Verbindungen im ländlichen Raum. Vom Landestraßenerhaltungsprogramm profitieren aber nicht nur die Autofahrerinnen und Autofahrer in unserem Kreis, sondern es werden auch die Geh- und Radwege an Landstraßen saniert. Damit halten wir unser Versprechen und stärken unsere Infrastruktur für Fußgänger, Rad- und Autofahrer. So bleibt Nordrhein-Westfalen in Bewegung.“
Hintergrund:
Das NRW-Verkehrsministerium hat am Freitag das Landesstraßenerhaltungsprogramm veröffentlicht. Darin sind 185 Millionen Euro für den Landesstraßenerhalt vorgesehen. Das sind 57,5 Millionen Euro mehr als im letzten von Rot-Grün verabschiedeten Haushalt. Das entspricht einem Zuwachs von 45 Prozent. Die Mittel für den Erhalt sollen auch in den kommenden Jahren weiter ansteigen. Darüber hinaus werden weitere Mittel, die in anderen Teilen des Verkehrsetats nicht verausgabt werden, für die Sanierung von Landesstraßen genutzt.